EU-Referendum: Dänen stimmen über Rechtsvorbehalt ab

In Dänemark hat eine Volksabstimmung über die Ausnahmen des Landes vom EU-Recht im Bereich Justiz und Inneres begonnen. Mehr als 4,1 Millionen Dänen sind stimmberechtigt.

EU-Referendum: Dänen stimmen über Rechtsvorbehalt ab
Kay Nietfeld EU-Referendum: Dänen stimmen über Rechtsvorbehalt ab

Der Vorbehalt gefährdet die künftige Teilnahme Dänemarks an der europäischen Polizeibehörde Europol.

Die Regierung erhofft sich von den Bürgern grünes Licht dafür, die generelle Ausnahme in ein Wahlprinzip umzuwandeln. Danach könnte das Parlament entscheiden, welche der EU-Verordnungen es in Zukunft annimmt.

Im Falle eines Ja beim Referendum übernähmen die Dänen zudem 22 bestehende EU-Bestimmungen. Letzten Umfragen zufolge könnte es auf ein knappes Nein hinauslaufen. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr, ein Ergebnis wird gegen 22.00 Uhr erwartet.