EU sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe

Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in Irland jahrelang von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert hat.

EU sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe
Peter Kneffel EU sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe

Die Brüsseler Wettbewerbshüter nehmen dabei zwei Vereinbarungen aus den Jahren 1991 und 2007 ins Visier, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Nach Ansicht der Kommission fielen dabei die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig aus.

In dem Fall könnte es um Milliarden gehen: Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple unlautere Beihilfen erhielt, müssten sie zurückgezahlt werden. Aktuell geht es um vorläufige Feststellungen der Kommission in einem laufenden Verfahren.

Am Dienstag wurde zunächst lediglich der ausführliche Brief des Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia an Irland von Juni veröffentlicht, in dem die Vorwürfe erläutert werden. Die Kommission ist demnach auch der Ansicht, dass die Vereinbarungen mit Apple eine ungewöhnlich lange Laufzeit hatten.

Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen wiederholt zurückgewiesen. «Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte», sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der «Financial Times».

Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die Ableger laufen große Teile des internationalen Geschäfts.