EU und Iran setzen auf Neuanfang mit dem Iran

Die Europäische Union und der Iran wollen nach dem Atomabkommen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufschlagen.

EU und Iran setzen auf Neuanfang mit dem Iran
Stringer EU und Iran setzen auf Neuanfang mit dem Iran

«Die EU will im Rahmen eines kritischen, aber zugleich konstruktiven Dialogs einen umfassenden Neuanfang der Zusammenarbeit mit dem Iran», sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Teheran. Beide Seiten seien entschlossen in dieser Richtung die nächsten notwendigen Schritte einzuleiten.

Auch Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach von einer neuen Ära der Beziehungen mit der EU. Er kritisierte aber auch, dass einige für den Iran wichtige Punkte des Atomabkommens noch nicht vollständig umgesetzt worden seien. «Es ist an der Zeit, dass das Atomabkommen nicht nur auf Papier steht, sondern die Iraner auch was davon haben», sagte der iranische Chefdiplomat.

Der Iran fordert unter anderem, dass die Verbindungen zum europäischen Bankensystem wieder normal funktionieren. Zwar sind die gegen den Iran verhängten Sanktionen seit Mitte Januar aufgehoben, aber der Iran ist immer noch weitgehend vom internationalen Bankensystem ausgeschlossen. Europäische Banken zögern aus Sorge vor US-Strafen, die zum Teil bereits unterzeichneten Abkommen mit europäischen Unternehmen zu finanzieren. 

Auch eine Reihe von europäischen Unternehmen sind nach den Worten von Mogherini für ihre Geschäfte mit dem Iran auf ein solides Bankensystem angewiesen. Die EU werde alles unternehmen, um dieses Problem zu lösen, sagte sie. Man könne zwar die Banken nicht zu einer Zusammenarbeit mit dem Iran zwingen, aber zumindest versichern, dass die EU eine Normalisierung begrüßen würde. 

Sieben EU-Kommissionsmitglieder begleiten Mogherini auf ihrer eintägigen Reise. Die EU-Außenbeauftragte wollte Teheran am Samstag verlassen, aber die Kommissionsmitglieder bleiben weiterhin in Teheran, um mehrere Abkommen zu unterzeichnen. Auch kontroverse Themen wie Menschrechtsverletzungen und die hohe Zahl der Hinrichtungen im Iran stehen auf der Agenda.