Ex-Regierungschef Papandreou spaltet griechische Sozialisten

Kurz vor der griechischen Parlamentswahl zeigt die sozialistische Traditionspartei Pasok Zerfallstendenzen. Der ehemalige sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou gründet eine neue Partei. Dieser «Neustart» der «Bewegung» solle das Land «aus der Krise führen», hieß es in einer Erklärung Papandreous. 

Ex-Regierungschef Papandreou spaltet griechische Sozialisten
Peter Schneider Ex-Regierungschef Papandreou spaltet griechische Sozialisten

Mehr zu den Zielen seiner Partei will der 62-Jährige am Samstagabend bei einer Veranstaltung in Athen bekanntgeben. In Griechenland werden am 25. Januar vorgezogene Wahlen stattfinden, nachdem die Wahl eines Staatspräsidenten im Parlament dreimal gescheitert war.

Papandreou verlässt damit die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok), die sein Vater Andreas Papandreou 1974 gegründet hatte. Die Pasok hatte das Land seit 1981 mit kleinen Pausen mehr als 20 Jahre regiert. Zurzeit sind die Sozialisten der Junior-Koalitionspartner in der Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras.

Die sozialistische Partei warf Papandreou vor, die Pasok «vernichten» zu wollen, indem er «eine persönliche Partei» gründe. Es werde «ihm nicht gelingen», erklärte eine Sprecherin der Pasok.

Beobachter werteten im Fernsehen Papandreous Schritt als Versuch, einen Teil der Wählerschaft der oppositionellen Linkspartei Syriza unter Alexis Tsipras zu gewinnen. Viele frühere Sozialisten waren in den vergangenen Jahren wegen der schweren Finanzkrise zur Syriza abgewandert, die bei den letzen Wahlen hinter den Konservativen zur zweitstärksten Kraft wurde und derzeit in den Umfragen vorne liegt.

Die neue Papandreou-Partei könnte möglicherweise den Konservativen unter Regierungschef Antonis Samaras dazu verhelfen, ihre gefährdete Position als stärkste Partei bei der Wahl zu verteidigen. Umfragen zur neuen Partei lagen noch nicht vor.

Giorgos Papandreou hatte Griechenland zwischen 2009 und 2011 während der schlimmsten Phase der Finanzkrise regiert. 2010 hatte er die EU und den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Hilfe gebeten und ein hartes Sparprogramm verhängt.

Im November 2011 musste er nach einer nicht mit den Geldgebern vereinbarten Ankündigung einer Volksabstimmung über die Euro-Politik seiner Regierung zurücktreten. Das Referendum fand nicht statt. Papandreous Kabinett wurde von einer Übergangsregierung abgelöst. Die Parteiführung übernahm der heutige Pasok-Chef Evangelos Venizelos.