EZB bleibt im Krisenmodus - «Bereit, zu handeln»

EZB-Präsident Mario Draghi hat keine Zweifel: Die Wirtschaft in der Eurozone ist noch lange nicht über den Berg. Die Konjunktur erholt sich nur schleppend, und die Inflation wird bis mindestens 2015 deutlich unter der Zielmarke der Notenbank bleiben, wie Draghi in Frankfurt betonte.

Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht zwar erste Anzeichen der Erholung, hält aber unvermindert an ihrer lockeren Geldpolitik im Kampf gegen die Krise fest. Die Währungshüter bleiben gewarnt und sind auf neue Rückschläge vorbereitet: «Wir sind bereit und fähig, zu handeln», sagte der Notenbank-Chef.

Wie erwartet beschloss der EZB-Rat, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,25 Prozent zu belassen. «Heute hat niemand im Rat eine weitere Zinssenkung vorgeschlagen», sagte Draghi. Im November hatte die EZB den wichtigsten Zins zur Versorgung der Eurobanken mit Zentralbankgeld um 0,25 Prozentpunkte gesenkt. «Die Entscheidung war richtig und sie hat wie gewünscht gewirkt», betonte der Italiener. Draghi hatte den Schritt mit dem mickrigen Preisauftrieb begründet und betont, er erwarte einen langen Zeitraum niedriger Inflation.

Diese Einschätzung bestätigen die neuesten Prognosen der EZB. Demnach wird die Inflation im Euroraum bis 2015 niedrig bleiben. Nach den Angaben vom Donnerstag erwarten die Währungshüter im laufenden Jahr eine jährliche Teuerung im Euroraum von 1,4 Prozent (bisher: 1,5) und 2014 von 1,1 Prozent (bisher: 1,3). Auch danach werde sich der Preisauftrieb kaum beschleunigen, die Inflationsrate steige 2015 voraussichtlich auf 1,3 Prozent. Die EZB strebt mittelfristig eine jährliche Inflationsrate von knapp 2 Prozent an.

Die Prognose lässt auch Raum für weitere Zinssenkungen, zumal die EZB das Versprechen wiederholte, die Zinsen über einen längeren Zeitraum auf dem aktuellen Niveau oder darunter zu halten. Niedrige Zinsen verbilligen tendenziell Kredite und Investitionen und kurbeln so die Wirtschaft an.

Aus Sicht der EZB kann der Euroraum die Konjunkturschwäche nur langsam überwinden. Zwar sagte Draghi auch für das Schlussquartal 2013 ein Plus voraus. Doch nach neuesten Prognosen erwarten die Währungshüter, dass die Wirtschaft im Währungsgebiet 2013 um 0,4 Prozent schrumpfen und 2014 nur um 1,1 Prozent wachsen wird. «Ende 2014 wird die Erholung einen Gang zulegen», sagte Draghi. Für 2015 erwarten die Währungshüter ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent.

Die USA sind schon einen Schritt weiter. Von Juli bis September hat die US-Wirtschaft einen starken Schub bekommen, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte aufs Jahr hochgerechnet um 3,6 Prozent zu. Das ist das beste Ergebnis seit Anfang 2012.

Auch Großbritanniens Wirtschaft kommt schneller in Fahrt als erwartet: Für das laufende Jahr rechnet Schatzkanzler George Osborne mit einer Zunahme des BIP von 1,4 Prozent. Im März hatte die Prognose noch bei 0,6 Prozent gelegen. 2014 soll es sogar ein Plus von 2,4 Prozent geben. Manche Beobachter sehen das Land bereits als Wachstumsmotor in Europa.

Mit Blick auf die schleppende Kreditvergabe der Banken vor allem in den Euro-Krisenländern war zuletzt spekuliert worden, die EZB könnte erstmals einen Negativzins beschließen. In diesem Fall müssten Banken etwas dafür bezahlen, ihr Geld bei der EZB zu parken, statt es weiterzuverleihen. Doch die Notenbank tastete den Einlagensatz nicht an: Er verharrt bei 0,0 Prozent. Den Spekulationen über einen Negativzins nahm Draghi den Wind aus den Segeln: «Wir haben im Rat nur kurz oberflächlich über einen negativen Einlagenzins diskutiert.»

Wahrscheinlicher als Negativzinsen scheinen nach Draghis Rede neue Finanzspritzen für das Bankensystem. Ökonom Christian Schulz von der Berenberg Bank sagte: «Neue billige Langzeit-Kredite scheinen sehr wahrscheinlich. Allerdings dürfte ein neuer "LTRO" restriktiver sein als seine Vorgänger.» Demnach sollen nur Banken Geld bekommen, die ihren Unternehmen mehr Kredite gewähren, erklärte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer.

Denn die EZB hatte in der Krise Billionensummen in das marode Bankensystem gespritzt. Doch die Banken nutzten das billige Geld, um damit höher verzinste Staatsanleihen aufzukaufen, sagte Draghi: «Wenn wir etwas ähnliches wieder machen, wollen wir sicherstellen, dass das Geld in die Wirtschaft fließt.»