EZB ermahnt Griechenland zu Vertragstreue

Die Europäische Zentralbank ermahnt die neue Links-Rechts-Regierung in Griechenland zur Einhaltung bestehender Verträge. «Griechenland muss sich weiter an die Spielregeln halten», sagte EZB-Direktor Benoît Coeuré in einem Interview der italienischen Zeitung «Corriere della Sera».

Zugleich verwies Coeuré darauf, dass Europa den Politikwechsel in Athen akzeptieren müsse.

Der EZB-Direktor sagte weiter: «Alle Entscheidungen dürfen nur ein Ziel haben, nämlich die Reformen in Griechenland weiter fortzusetzen.» Auch unter der neuen Regierung in Athen werde sich nichts an der Tatsache ändern, dass Griechenland weiterhin Reformen braucht.

In der Frage einer möglichen Verringerung der Schuldenlast für Griechenland könne die EZB keinen Beitrag leisten, sagte Coeuré. Bei den griechischen Staatsanleihen, die von der Notenbank im Rahmen des SMP-Programms 2010 gekauft worden waren, könne die Laufzeit nicht verlängert werden. «Das wäre ähnlich einem Kredit für Griechenland und das verbieten die Verträge», so das Direktoriumsmitglied. Nach einer früheren Mitteilung der EZB liegt das Volumen der Griechenland-Anleihen bei der EZB bei rund 30 Milliarden Euro.

Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will trotz Warnungen der internationalen Geldgeber nicht am strikten Sparkurs des Landes festhalten. Zudem will er eine Neuregelung zum Abbau des 320 Milliarden Euro großen Schuldenberges Griechenlands aushandeln und Tausende entlassene Staatsdiener wieder einstellen.