EZB legt Regeln für umstrittene Notfallkreditlinie offen

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Regeln für die umstrittene Notfallkreditlinie «ELA» offen legen. Das teilte die EZB am Freitag auf ihrer Internetseite mit.

EZB legt Regeln für umstrittene Notfallkreditlinie offen
Boris Roessler EZB legt Regeln für umstrittene Notfallkreditlinie offen

Das Stillschweigen über diese Regeln sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Kritik. Im Euro-System ist für den absoluten Krisenfall die Notkreditlinie ELA (Emergency Liquidity Assistance) als Sicherung eingebaut. Die nationalen Zentralbanken können diese vorübergehend verwenden, wenn es im Bankensektor brennt. Vor allem Irland, Griechenland und Zypern hatten dies exzessiv genutzt. Doch auch Deutschland machte schon Gebrauch davon, um beispielsweise die Krisenbank Hypo Real Estate zu stützen.

Nach Angaben der EZB hat der Notenbankrat die Offenlegung der Regeln am 16. Oktober beschlossen. Die Währungshüter wollen transparent machen, welche nationalen Notenbanken im Euroraum unter welchen konkreten Bedingungen und in welchem Ausmaß auf das geldpolitische Sicherheitsnetz zugreifen. Spätestens zwei Tage, nachdem die Kreditlinie angezapft wurde, muss Rechenschaft abgelegt werden.