Fahrdienst UberPop soll nur 35 Cent pro Kilometer kosten

Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat im Streit mit dem Taxigewerbe seine Fahrer und Nutzer in Berlin um Unterstützung gebeten. «Überholte Gesetze» bedrohten die Dienste des Unternehmens und machten mehr Wettbewerb unmöglich, schrieb Uber in einem Blogeintrag.

Die Firma kündigte an, ihren Smartphone-Dienst UberPop mit privaten Fahrern zu einer Art Mitfahrzentrale zu machen. Fahrten mit UberPop sollen künftig nur noch 35 Cent pro Kilometer kosten. Mit diesem Kniff will das Unternehmen das Angebot in Deutschland am Leben erhalten.

Bei den Verboten in Hamburg und Berlin hatten die Richter vor allem Anstoß an dem Fahrpreis genommen. Dieser dürfe die Betriebskosten des Wagens nicht überschreiten, andernfalls müsse Uber eine Konzession nach dem geltenden Personenbeförderungsgesetz besitzen.

Die Taxi-Branche läuft gegen die Smartphone-Dienste des kalifornischen Unternehmens Sturm. Sie wirft Uber unfairen Wettbewerb vor. Vor Gericht erwirkten Taxifahrer Fahrverbote gegen private Uber-Fahrer. Eine bundesweit geltende einstweilige Verfügung des Frankfurter Landgerichts gegen Uber wurde aber aus formalen Gründen ausgesetzt.

Mit dem Strategiewechsel dürfte das kalifornische Start-up die Taxi-Branche allerdings kaum beschwichtigen können. Der Schwenk sei «nicht ehrlich oder glaubwürdig», kommentierte Dieter Schlenker, ehrenamtlicher Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland. «Uber hat gesehen, dass es «Taxi» nicht kann», sagte Schlenker. «Das freut uns.» Wenn Uber seine App vom Markt nähme und einen neuen Dienst aufstellen würde, dann wäre das ehrlich.

Auch ein Entgelt von 35 Cent pro Kilometer könne nicht pauschal als Betriebskosten der Fahrt bezeichnet werden, kritisierte Taxi Deutschland. Je nach Fahrzeugtyp könnten diese erheblich darunter liegen. In den Augen der Genossenschaft bleibt das Angebot von Uber rechtswidrig.

Uber schreibt, die Regeln, gegen die das Unternehmen verstoße, seien veraltet und nicht kundenfreundlich. Dazu gehöre etwa die Auflage, dass Uber alle Fahrzeuge im Einsatz selbst besitzen müsse. Auch die Regel, dass Mietwagen nach jedem Auftrag zum Firmensitz zurückkehren müssten, sorge nur für mehr Schadstoffemissionen und mache in heutiger Zeit keinen Sinn mehr.

Dennoch wolle Uber für seinen Limousinen-Service UberBlack eine Betriebserlaubnis erwerben - und Fahrzeuge kaufen, die unter dieser Erlaubnis fahren dürfen. Auch für Taxis hatte der Anbieter zuletzt seine Smartphone-App geöffnet. Gemeinsam mit den Nutzern will Uber nun an die Verkehrsminister der Länder und den Bundesverkehrsminister appellieren, die bestehenden Gesetze zu modernisieren.