Faktencheck: Wie braun ist der Osten?

Ministerpräsidenten aus dem Osten warnen davor, Fremdenhass als alleiniges Problem der neuen Länder abzutun. Aber was sagen die Zahlen?

Faktencheck: Wie braun ist der Osten?
Horst Lohmeyer Faktencheck: Wie braun ist der Osten?

Im vergangenen Jahr wurden bundesweit rund 17 000 rechtsmotivierte Straftaten registriert. Vor allem die Zahl der rechten Gewalttaten stieg rasant - zum Vorjahr um fast 23 Prozent auf 1029 Delikte. 409 davon wurden in Ostdeutschland gezählt - fast 40 Prozent. Von den explizit fremdenfeindlich motivierten Taten wurde sogar fast jede zweite (61 von bundesweit 130) dort verübt.

Die im ersten Halbjahr 2015 registrierten Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte fanden ebenfalls zu mehr als 40 Prozent im Osten statt. Dabei stellen die Ost-Länder weniger als 20 Prozent der gesamtdeutschen Bevölkerung.

Forscher untersuchen seit Jahren, wie weit rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft verbreitet sind. Auch regionale Unterschiede werden ausgewertet. Ein Ergebnis: Ausländerfeindliche Einstellungen gibt es überall, am ausgeprägtesten aber im Osten.

Die rechtsextreme NPD - zwischenzeitlich in der Bedeutungslosigkeit verschwunden - konnte nach der Wende wieder zulegen und vor allem im Osten Fuß fassen. 2004 zog sie in Sachsen erstmals seit 1968 wieder in ein Landesparlament ein. Schon fünf Jahre zuvor war das der rechtsextremen DVU in Brandenburg gelungen. Heute ist die NPD nur noch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten.

Die AfD schaffte in Sachsen mit 9,7 Prozent erstmals den Sprung in ein deutsches Landesparlament. Auch sie hatte mit nationalen und teils rechtspopulistischen Themen geworben. Kurze Zeit später legte sie in Thüringen (10,6 Prozent) und Brandenburg (12,2) noch zu.

Eine Besonderheit im Osten ist auch die Pegida-Bewegung in Dresden. Noch immer gehen die selbst ernannten Patrioten dort montags zu Protesten auf die Straße. Zuletzt waren es 3000.

Fazit: Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt sind keineswegs ein rein ostdeutsches Phänomen. Allerdings sind die Probleme im Osten stärker ausgeprägt als in anderen Teilen der Republik.