Flüchtlinge in Berlin setzen Hungerstreik aus

Die Flüchtlinge am Brandenburger Tor in Berlin haben ihren Hungerstreik vorerst beendet, das provisorische Protestcamp ist abgebaut. Nun hoffen die rund 25 Menschen auf eine schnelle Anerkennung ihrer Asylanträge.

Flüchtlinge in Berlin setzen Hungerstreik aus
Bernd von Jutrczenka Flüchtlinge in Berlin setzen Hungerstreik aus

Denn das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe zugesagt, die Anträge innerhalb von drei Monaten noch einmal prüfen zu wollen, sagte Ghlam Vali, ein Sprecher der Gruppe, am Sonntag. «Wir haben zugestimmt, weil wir an Gespräche glauben.» Von Flüchtlingsräten organisierte Anwälte sollen bei den Verfahren helfen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit, der zusammen mit Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) und einem Vertreter des Bundesamts am Freitag und Samstag mit den Flüchtlingen verhandelt hatte, blieb zurückhaltender. Er hoffe, dass in sechs bis zehn Wochen ein Großteil der Verfahren zumindest deutlich befördert werden könne, sagte er am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Die genannte Frist von drei Monaten könne die Behörde für eine abschließende Prüfung aber gar nicht einhalten - auch weil die Verfahren alle einen unterschiedlichen Stand hätten.

Die SPD-Politiker versprachen den Flüchtlingen allerdings, ihre politischen Forderungen zu unterstützen. Es geht unter anderem um die Abschaffung der Residenzpflicht, eine grundlegende Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes und eine schnellere Arbeitserlaubnis.

Am Samstag hatten die Flüchtlinge ihren Hungerstreik nach zehn Tagen beendet und zugesagt, ihn bis Mitte Januar auszusetzen. Die Gruppe war Anfang Oktober aus Bayern in die Hauptstadt gekommen, um mit einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor eine Anerkennung als Asylbewerber zu erreichen. «Wir bleiben in Berlin», bekräftigte ihr Sprecher Vali am Sonntag.

Vorübergehend sind die Flüchtlinge derzeit in einem Gebäude der Evangelischen Kirche in Kreuzberg untergebracht. «Sie sind dort sicher und wir werden uns weiter um sie kümmern», sagte der Migrationsbeauftragte der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-oberschlesische Lausitz, Hanns Thomä. Im Laufe der kommenden Woche müsse jedoch eine neue Unterkunft gefunden werden.

Unterdessen bat eine andere Gruppe von Flüchtlingen auf dem Grünen-Parteitag in Berlin um Solidarität. «Was machen wir falsch?», fragte der Sprecher des Flüchtlingscamps auf dem Berliner Oranienplatz, Bashir Zakari. «Wir brauchen eure Hilfe. Wir wollen eure Heimat nicht zerstören», sagte der Nigerianer, der über das italienische Lampedusa nach Europa kam, unter Tränen auf dem Podium. Die neue Parteichefin der Grünen, Simone Peter, versprach, den Flüchtlingen Gehör verschaffen zu wollen.