Fortschritte bei Syrien-Konferenz

Bei der Syrien-Konferenz in Wien hat es nach Angaben diplomatischer Kreise Fortschritte gegeben. So arbeiteten die 17 Teilnehmerstaaten am Samstag an einer gemeinsamen Erklärung. Details waren zunächst noch unklar.

Zu den Verhandlungen war am Nachmittag auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif dazugestoßen. Teheran dringt auf einen intensiveren Kampf gegen die auch in Syrien operierende Terrormiliz IS. «Die Anschläge in Paris machen den Kampf gegen den Terrorismus nötiger denn je», sagte der französische Außenminister Laurent Fabius. ​

Zum Auftakt der Verhandlungen hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betont, alle 17 Nationen am Verhandlungstisch seien vom Terrorismus bedroht. «Die einzig mögliche und wirksame Antwort ist es, vereint vorzugehen.» Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte: «Es gibt keine Rechtfertigung für terroristische Akte und auch keine Rechtfertigung für uns, nicht mehr zu tun, um IS, Al-Nusra und ihresgleichen zu besiegen.»

Unter dem Eindruck der Terroranschläge in Frankreich sondierten die Außenminister und Vertreter aus 17 Staaten Auswege aus dem Bürgerkrieg in Syrien. Darunter waren die fünf UN-Vetomächte, Deutschland, der Iran und Saudi-Arabien. Angesichts der Anschläge waren die Sicherheitsvorkehrungen für das Treffen in Wien massiv verstärkt worden.

Vor Beginn der Tagung sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, er hoffe auf Fortschritte insbesondere auf dem Feld der humanitären Hilfe. «Wir müssen davon ausgehen, dass etwa 4,5 Millionen Menschen in Syrien völlig ohne Hilfe zurechtkommen müssen.» Ziel sei auch, einen Arbeitsprozess zu etablieren, der sich mit Fragen eines Waffenstillstands und der Gestaltung einer politischen Übergangsphase befasse.

Das Treffen der Syrien-Kontaktgruppe gilt als der bisher ernsthafteste diplomatische Versuch zur Beilegung des Syrien-Kriegs. Allerdings streiten die Staaten unter anderem über die Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in dem Prozess. Assad machte den Westen für die Ausbreitung des Terrors mitverantwortlich. Die Terrorangriffe vom Freitag seien untrennbar damit verbunden, was seit fünf Jahren in Syrien passiere, sagte Assad. «Die fehlgeleitete Politik der westlichen Staaten, vor allem Frankreichs, habe zur Expansion des Terrorismus beigetragen», sagte Assad. 

Der Bürgerkrieg mit bisher 250 000 Toten ist einer der Hauptgründe für die Flüchtlingskrise. Elf Millionen Syrer haben ihre Heimatregionen verlassen, vier Millionen davon sind im Ausland auf der Flucht.