FPÖ und ÖVP schmieden Regierungsbündnis in Oberösterreich

Die rechte FPÖ hat in Oberösterreich ein Regierungsbündnis mit der konservativen ÖVP geschmiedet. Beide Parteien einigten sich auf eine Zusammenarbeit, wie der bisherige ÖVP-Ministerpräsident Josef Pühringer mitteilte.

FPÖ und ÖVP schmieden Regierungsbündnis in Oberösterreich
Georg Hochmuth FPÖ und ÖVP schmieden Regierungsbündnis in Oberösterreich

Bei der Wahl in dem Bundesland an der Grenze zu Bayern war die FPÖ Ende September mit 30,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden. Im Wahlkampf hatte sie vor allem Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht. Die bislang mit den Grünen regierende ÖVP büßte mehr als 10 Prozentpunkte ein und landete bei 36,4 Prozent.

Seit etlichen Wochen kommen nahezu täglich teils deutlich mehr als tausend Migranten in die Alpenrepublik, zuletzt vor allem aus Slowenien. Die meisten von ihnen wollen nach Deutschland weiterreisen.

Im an Ungarn grenzenden Burgenland hatten die FPÖ und die sozialdemokratische SPÖ im Juni erstmals auf Landesebene ein Regierungsbündnis geschlossen. Mit einem ausländerfeindlichen Wahlkampf verzeichnete die FPÖ auch dort deutliche Gewinne.

Die Partei befindet sich im ganzen Land seit Monaten im Aufschwung. Bei den Landtagswahlen in Wien vor knapp zwei Wochen hatte sie ebenfalls ein Rekordergebnis verzeichnet, das erklärte Ziel, eine erneute rot-grüne Koalition zu verhindern, jedoch verfehlt.