FPÖ verdoppelt mit Asylthema ihre Stimmen bei Regionalwahl

Inmitten der Flüchtlingskrise hat die rechte FPÖ bei Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren. Laut einer Hochrechnung im Auftrag des öffentlichen Senders ORF kam sie auf 31,5 Prozent der Stimmen, mehr als doppelt so viel wie bei der vorigen Wahl im Jahre 2009.

Die Rechtspopulisten lagen damit nur wenig hinter der konservative ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer, die um 11 Prozentpunkte auf 35,8 Prozent abrutschte.

Die Flüchtlingskrise hatte im Vorfeld des Urnengangs alle anderen Themen überlagert; die Wahl im Bundesland an der bayerischen Grenze wurde deshalb als Stimmungstest für ganz Österreich gesehen. Die Freiheitliche Partei sei so erfolgreich gewesen, weil sie zum «Thema Asyl die Wahrheit gesagt hat», sagte FPÖ-Landessekretär Erwin Schreiner. Die Rechten hatten Angesichts Tausender ankommender Flüchtlinge pro Tag schärfere Grenzkontrollen gefordert und der Regierung in Wien «Asylchaos» vorgeworfen.

«Das war eine Wahl, die überhaupt nicht um Oberösterreich gegangen ist», klagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Die sozialdemokratische SPÖ rutschte von 24,9 auf 18 Prozent ab und wurde auf den dritten Platz verdrängt. Die Grünen, die bislang mit der ÖVP koalierten, konnten gegenüber der vorigen Wahl von 2009 leicht auf 10 Prozent zulegen. Die Hochrechnung beruht auf 11 Prozent der ausgezählten Stimmen.

Das Ergebnis würde jedoch für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition nicht ausreichen. Pühringer hat sich vor der Wahl alle Optionen offengehalten, auch wenn er seine Abneigung gegen die FPÖ signalisierte. «Dieser überwältigende Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler übertrifft sogar unsere eigenen Erwartungen», sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der am 11. Oktober als Spitzenkandidat die Wahl um den Wiener Gemeinderat schlagen wird.