EZB stoppt Notkredite für griechische Banken noch nicht

Die Europäische Zentralbank (EZB) stoppt die Notkredite an Griechenlands Banken vorerst nicht und verschafft den Finanzinstituten des pleitebedrohten Landes damit etwas Luft.

Die sogenannte Ela-Kredite werden auf dem Niveau von Freitag eingefroren, wie die Notenbank nach einer Krisensitzung des EZB-Rates am Sonntag in Frankfurt mitteilte. Die Entscheidung war mit großer Spannung erwartet worden. Kreisen zufolge hatte die Notenbank zuletzt ein Volumen von rund 90 Milliarden Euro bewilligt, das aber dem Vernehmen nach bereits ausgeschöpft ist.

Dass die EZB den Geldhahn nicht noch weiter aufdreht, setzt Athen unter Zugzwang. Nach dem Abbruch der Verhandlungen mit den Geldgebern über ein Reform- und Sparpaket am Wochenende droht dem Land die Staatspleite. Zuletzt hatten immer mehr Bürger Bargeld von den Banken abgehoben. Ob die Finanzinstitute am Montag ihren Verpflichtungen gegenüber Kunden uneingeschränkt nachkommen können, gilt als unsicher. Ein Wegfall der EZB-Hilfen hätten nach Einschätzung von Finanzexperten vermutlich großflächig Bankpleiten zur Folge gehabt.

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis, der Chef der griechischen Notenbank, Giannis Stournaras, und weitere Verantwortliche des Finanzsektors wollten sich nach Angaben aus griechischen Medien am Sonntagnachmittag in Athen zu einer Krisensitzung treffen, um die schwierige Situation der Banken zu diskutieren. Auch die Spitzen der griechischen Regierung wollten den Berichten zufolge über Konsequenzen aus dem EZB-Entscheid beraten.

Im Raum stehen vorübergehende Bankschließungen oder sogenannte Kapitalverkehrskontrollen. Damit würden zum Beispiel die Beträge für Abhebungen an Geldautomaten auf relativ kleine Summen gekappt. Varoufakis sprach sich in einer Twitter-Nachricht jedoch erneut gegen solche Kontrollen aus.

Notenbankchef Stournaras erklärte in der EZB-Mitteilung, die griechische Zentralbank werde «alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die finanzielle Stabilität für die griechischen Bürger» zu gewährleisten.

Faktisch sind die Nothilfen («Emergency Liquidity Assistance»/Ela) derzeit die einzige Finanzierungsquelle für griechische Geldinstitute. Denn von der herkömlichen Finanzierung über die EZB sind die Hellas-Banken abgeschnitten.

Streng genommen dürfen Ela-Kredite nur an Banken vergeben werden, die einen vorübergehenden finanziellen Engpass haben. Grundsätzlich müssen die Geldhäuser aber solide aufgestellt, also solvent sein. Zuletzt nahmen die Zweifel zu, dass dies auf griechische Banken noch zutrifft - erst recht angesichts der verschärften Lage nach dem Wochenende. Darum ist die Gewährung der Ela-Hilfen auch im EZB-Rat umstritten.

Vergeben werden die Ela-Kredite nicht von der EZB direkt, sondern von der jeweiligen nationalen Notenbank, die auch für mögliche Verluste haftet. Allerdings müssen die 25 Mitglieder des EZB-Rates regelmäßig - zuletzt täglich - darüber entscheiden, ob die Notkredite fließen dürfen oder nicht. Stoppen könnte das Gremium die Ela-Hilfen mit Zwei-Drittel-Mehrheit.