Für TTIP, gegen den Terror: Obamas Themen in Deutschland

Was werden die beherrschenden Themen für US-Präsident Barack Obama in Deutschland sein? Eine Übersicht:

Für TTIP, gegen den Terror: Obamas Themen in Deutschland
Arno Burgi Für TTIP, gegen den Terror: Obamas Themen in Deutschland

Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wolle den stockenden Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP neuen Schwung verleihen. Um das DEUTSCH-AMERIKANISCHE VERHÄLTNIS sowie um HANDELSBEZIEHUNGEN und INVESTITIONEN wird es am Rande der Hannover Messe ebenso gehen wie vermutlich auch um deutsche Autos in den USA, namentlich die VW-KRISE um manipulierte Dieselmotoren - für die mit den USA nun eine Lösung in Sicht ist.

Wenn es um die Zukunft der UKRAINE geht, ist das amerikanisch-europäische VERHÄLTNIS ZU RUSSLAND davon ebenso wenig zu trennen wie die Zukunft der NATO und ihr GIPFEL in Warschau in wenigen Wochen. Die USA verlegen eine komplette Kampfbrigade nach Europa, deklariert als Reaktion auf russisches Verhalten. Laut «Spiegel» wird Obama wohl mehr deutsches Engagement bei der Nato-Abschreckung gegen Russland fordern.

Über MIGRATION UND FLÜCHTLINGE wird ebenfalls gesprochen werden, auch wenn dieser Komplex die Europäer sehr viel mehr umtreibt als die USA. Er wird jedenfalls Thema sein bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Hannover, an dem am Montagnachmittag neben Merkel und Obama auch die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien teilnehmen. Auch in dieser Runde soll zudem über die TERRORGEFAHR gesprochen werden. Denn der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat hat spätestens mit den Anschlägen von Paris und Brüssel auch Europa erreicht. Die USA fordern eine ENGERE SICHERHEITSKOOPERATION der Europäer, etwa mit einer besseren Verzahnung von Polizeibehörden und Daten.

Nach seiner vorangegangenen Reisestation Großbritannien dürfte auch im Gespräch mit Merkel und auf dem Minigipfel zudem das Thema «Brexit» eine Rolle spielen: In London hatte Obama überraschend deutlich vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU gewarnt. Insgesamt wird der scheidende US-Präsident versuchen, die Europäer einer weiterhin engen Partnerschaft seines Landes zu versichern.