G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière

SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein miserables Zeugnis ausgestellt. De Maizière habe in seiner Amtzeit Dinge beschönigt und beschwichtigt statt der Wirklichkeit ins Auge zu sehen.

«Dies war jahrelang Kultur im Ministerium und das prägt so einen Riesenapparat», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschlandfunk. De Maizière war von 2011 bis Ende 2013 Verteidigungsminister, heute führt er das Bundesinnenministerium.

Nach monatelanger Untersuchung hatte die Bundeswehr kürzlich massive Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs G36 eingeräumt. De Maizière habe jahrelang Berichte über die Mängel bei der Bundeswehr abgewiegelt: «Er hat teilweise Menschen, die aufgeklärt haben, gedeckelt», sagte Arnold. «Ich glaube, die Kanzlerin hat schon gewusst, warum sie ihn nicht im Verteidigungsressort gelassen hat.» Erst mit dem Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen seien entsprechende Berichte nicht mehr einfach abgezeichnet worden.

Als Konsequenz aus den technischen Problemen beim G36 will Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) zurückliegende Gefechtseinsätze mit der Waffe untersuchen lassen. «Ich werde eine Kommission damit beauftragen, mit dem neuen Wissen die Berichte über frühere Einsätze mit dieser Waffe noch einmal genau zu untersuchen. Wir werden dabei auch ehemalige Kommandeure befragen, ob ihnen aus heutiger Perspektive etwas berichtenswert erscheint», sagte von der Leyen der «Bild»-Zeitung.

Ihr sei das Vertrauen der Soldaten wichtig, dass mit Hinweisen sorgsam umgegangen werde. Auf die Frage nach möglichen Schadenersatzforderungen an den Hersteller Heckler & Koch sagte die Ministerin: «Das lässt sich jetzt nicht sagen. Zunächst müssen wir den Abschlussbericht auswerten.»

In den Einsätzen etwa in Afghanistan und im westafrikanischen Mali soll das Sturmgewehr nur noch eingeschränkt genutzt werden. Der Waffenhersteller Heckler & Koch weist die Vorwürfe mangelnder Treffsicherheit zurück.