G7-Außenminister wollen nukleare Abrüstung voranbringen

Mit einem Treffen der sieben großen Industrienationen (G7) soll neuer Schwung in die Bemühungen um nukleare Abrüstung gebracht werden.

G7-Außenminister wollen nukleare Abrüstung voranbringen
Toshifumi Kitamura / Pool G7-Außenminister wollen nukleare Abrüstung voranbringen

Die G7-Außenminister kamen in der japanischen Stadt Hiroshima zusammen, wo die USA vor mehr als 70 Jahren die erste Atombombe gezündet hatten. Gastgeber Japan will damit das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt («Global Zero») voranbringen.

Der japanische Außenminister Fumio Kishida sagte zum Auftakt in Hiroshima, er hoffe, dass von dem G7-Treffen eine «starke Botschaft für eine Welt ohne Nuklearwaffen» ausgehen werde. Weitere Themen sind aktuelle Krisenherde wie Syrien und die Ukraine sowie der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war zum Auftakt des Treffens allerdings nicht dabei. Wegen eines technischen Defekts hob sein Regierungsflugzeug erst mit achtstündiger Verspätung in der südchinesischen Millionen-Metropole Changsha ab, der vorigen Station seiner Asien-Reise. Steinmeier wollte aber am zweiten und letzten Tag des Treffens teilnehmen.

Am Montag wollen die G7-Außenminister am Mahnmal der Atombomben-Opfer von Hiroshima gedenken. Dort stehen inzwischen die Namen von mehr als 297 000 Toten. Erstmals wird auch US-Außenminister John Kerry als bisher höchstes amerikanisches Regierungsmitglied an einer solchen Zeremonie teilnehmen. Spekuliert wird, dass vor dem G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende Mai im japanischen Shima auch US-Präsident Barack Obama nach Hiroshima kommen könnte.

Hinter den Kulissen wird auch über eine Rückkehr Russlands in den Kreis der großen Industrienationen gesprochen. Steinmeier sagte dazu: «Ich würde mir wünschen, dass G7 nicht das dauerhafte Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren.» Zugleich schränkte er ein: «Aber in diesem Jahr haben wir sie noch nicht.» Widerstand gibt es vor allem aus Großbritannien und Kanada, aber auch aus den USA.

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus der Gruppe der acht Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Seither beraten die Staaten wie früher nur im Siebener-Kreis. Als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr nannte Steinmeier, dass Russland zu einer politischen Lösung des Ukraine-Konflikts beitragen müsse. Zudem müsse Moskaus «konstruktive Rolle» bei den Friedensbemühungen für Syrien von Dauer sein.

«Es zeigt sich, dass keiner der großen internationalen Konflikte ohne Russland zu lösen ist», sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf Syrien fügte er hinzu: «Wir werden jetzt über das Jahr sehen, ob Russland diese konstruktive Rolle aufrecht erhält. Und dann wird es sicherlich eine Debatte innerhalb der G7-Staaten geben, wann eine Rückkehr möglich ist und welche Bedingungen dafür zu erfüllen sind.»

Zur G7 gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien. Der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet im Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Im nächsten Jahr ist Italien mit dem Vorsitz an der Reihe. Parallel dazu hat dann Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20) inne.

Als einziges asiatisches Land in der G7-Runde will Japan laut heimischen Medienberichten die westlichen Staaten dazu bewegen, sich mehr um die Konflikte im Südchinesischen Meer zu kümmern. Japan streitet dort mit China um unbewohnte Felseninseln. Auch Anrainerstaaten wie Vietnam und die Philippinen haben territoriale Streitigkeiten mit China. In der Abschlusserklärung wird die Volksrepublik aber vermutlich nicht namentlich erwähnt. Peking hatte die G7-Staaten im Vorfeld ihres Treffens aufgefordert, das umstrittene Thema nicht aufzugreifen.