Gabriel übernimmt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl übernommen.

«Ich gehöre nicht zu denen, die sich für gewonnene Landtagswahlen mit feiern lassen, bei verlorenen Wahlen aber nichts damit zu tun haben wollen», sagte er beim Bundesparteitag in Leipzig. «Es gibt nichts zu beschönigen.» Der Parteitag müsse nun entscheiden, ob er Vorsitzender bleiben solle.

Der Weg zur Mehrheitsfähigkeit im Bund sei offenbar weiter als gedacht. Trotz eines Zugewinns von 2,7 Prozentpunkten habe die SPD das zweitschlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Dafür trage er die Hauptverantwortung, so Gabriel.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles rief zu einer genauen Analyse der im Wahlkampf gemachten Fehler auf und sagte: «Die SPD ist diesmal unter ihrem Wert geschlagen worden. Das passiert uns nie wieder.»

Gabriel und die Delegierten dankten ihrem erfolglosen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Dieser forderte seine Partei auf, die Koalitionsverhandlungen mit der Union mit Selbstbewusstsein zum Erfolg zu führen. «Das Wesen der Demokratie ist der Kompromiss. Aber nicht die Einigung um jeden Preis.»

Er fügte hinzu: «Wenn wir in eine große Koalition gehen, dann nicht, weil wir damit zufrieden sind, im Mannschaftsbus einer Regierung mitfahren zu dürfen. Sondern, weil die SPD immer einen Gestaltungswillen hat, nämlich die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.»