Gabriel droht mit Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Vizekanzler Sigmar Gabriel schließt einen Verbleib der Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik für den Fall aus, dass das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bestehen bleibt.

Gabriel droht mit Abzug der Bundeswehr aus der Türkei
Hannibal Hanschke Gabriel droht mit Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

«Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee», sagte der SPD-Vorsitzende nach einem Bericht der «Mitteldeutschen Zeitung». «Und wenn das Parlament nicht seine Armee besuchen kann, dann kann die Armee nicht da bleiben. Das ist völlig klar.»

Zuvor hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert den Rückzug der Bundeswehr aus Incirlik als Option genannt. Die türkische Regierung ist verärgert, weil der Bundestag im Juni eine Erklärung verabschiedet hatte, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am vergangenen Wochenende in einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Warschau vergeblich versucht, eine Einigung in der Sache zu erzielen. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen haben angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen.