Gabriel macht Union für AfD-Erfolge verantwortlich

Eine Woche vor der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union für den Aufschwung der AfD verantwortlich gemacht.

«Der Resonanzboden für die Parolen der AfD wäre deutlich kleiner geblieben», wenn CDU und CSU die finanzielle Unterstützung für Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsintegration nicht so lange blockiert hätten, sagte Gabriel dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntag). «Der zentrale Fehler war, dass wir länger als ein Jahr gebraucht haben, bis wir den Kommunen geholfen haben. Dann mussten Turnhallen geschlossen werden. Erst als die Politik schon mit den Rücken zur Wand stand, hat die Union endlich zugestimmt.»

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor einer Woche hatte die AfD auf Anhieb 20,8 Prozent der Stimmen bekommen und wurde zweitstärkste Kraft nach der SPD. In den Umfragen zur Berliner Wahl liegt sie bei 14 bis 15 Prozent.

Zugleich warnte Gabriel mögliche AfD-Wähler in Berlin: «Macht nicht kaputt, was unsere Eltern und Großeltern in diesem Land an gesellschaftlichem Zusammenhalt geschaffen haben.» Die AfD setze auf nationale Abschottung, der von ihr geforderte Austritt aus der EU und dem Euro würde zigtausende Jobs in Berlin und «Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland kosten».