Gabriel und Steinmeier drängen auf europäische Lösung

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingskrise auf eine europäische Lösung.

Gabriel und Steinmeier drängen auf europäische Lösung
Zoltan Balogh Gabriel und Steinmeier drängen auf europäische Lösung

In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» forderten die beiden SPD-Politiker eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Insbesondere verlangten sie feste Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen sowie mehr Personal für die Sicherung der europäischen Außengrenzen.

Gabriel und Steinmeier sprachen sich auch für eine engere Abstimmung bei Asyl-Entscheidungen aus. Mit dem Europäischen Asylunterstützungsbüro (EASO) gebe es bereits den «Embryo einer europäischen Asylbehörde». «Auch hier sollten wir mutige Schritte der Integration vorangehen», schreiben der Wirtschafts- und der Außenminister. Wichtigste Aufgabe bleibe jedoch die Bekämpfung von Fluchtursachen in der Region.

Die SPD-Politiker warnten zugleich vor einer Überforderung. «Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren», heißt es in dem Papier. «Unsere Politik wird nur dann auf Dauer mitgetragen, wenn wir die Hilfsbereitschaft der Menschen in unserem Land nicht überfordern.» Damit der Druck auf Deutschland abnehme, müsse es «europäische Lösungen» geben.