Gabriel will Koalitionsfrage von Basis entscheiden lassen

SPD-Chef Sigmar Gabriel will erstmals in der Parteigeschichte alle Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition auf Bundesebene mitentscheiden lassen. Ein entsprechender Bericht der «Süddeutschen Zeitung» wurde der Deutschen Presse-Agentur am Morgen in Parteikreisen bestätigt.

Gabriel will Koalitionsfrage von Basis entscheiden lassen
Wolfgang Kumm Gabriel will Koalitionsfrage von Basis entscheiden lassen

Demnach sollen die rund 470 000 Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen mit der Union zu den Ergebnissen befragt werden. Dies soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein. Das Ergebnis soll für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es.

Dieses Vorgehen könnte Gabriel schon am Abend beim Parteikonvent mit rund 200 Delegierten in Berlin vorschlagen. Es wird zudem erwartet, dass als erster Schritt Sondierungsgespräche mit der Union vorgeschlagen werden. Ob es anschließend zu konkreten Koalitionsverhandlungen kommen wird, soll dann erneut der Konvent beraten.

Lehnt die Basis am Ende einen möglichen Koalitionsvertrag ab, dürfte die Führung um Gabriel kaum zu halten sein, und die Partei müsste sich auf dem Parteitag neu aufstellen.