Gabriel wirbt für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei ausgesprochen.

Gabriel wirbt für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur
Oliver Dietze Gabriel wirbt für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

«Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu», sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Magazin «Der Spiegel». Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017 an. Ob er selbst antreten will, ließ er offen.

Angesichts von Umfragen, die die SPD nur noch bei 20 Prozent sehen, machte der SPD-Vorsitzende aber deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebt. «Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet.» Es sei nicht verboten, in schwierigen Zeiten zu fragen, ob ein Wechsel in einer Führungsfunktion nötig sei, betonte Gabriel. «Das muss sich übrigens jeder, der in einer solchen Funktion ist, immer auch selbst fragen.»

Die Parteispitze will den Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 bestimmen. Als SPD-Chef hätte Gabriel das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur. Angesichts schlechter Wahlergebnisse und des anhaltenden Umfragetiefs gibt es in der Partei aber Zweifel, ob er ein Rezept hat, die SPD erfolgreich aus der Krise zu führen.

Als mögliche Alternativen zu Gabriel gelten etwa der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Sozialministerin Andrea Nahles, Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Ihnen werden allerdings keine großen Ambitionen nachgesagt, 2017 gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten.

Steinmeier hatte bereits bei der Bundestagswahl 2009 gegen Merkel kandidiert und mit 23 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit kassiert. Gabriel übernahm Ende 2009 den SPD-Vorsitz, als Kanzlerkandidat 2013 zog aber der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in Rennen. Mit einem Ergebnis von 25,7 Prozent kehrte die SPD damals als Juniorpartner der Union in die Regierung zurück.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley bekräftigte, dass die Partei ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden werde. In der «B.Z. am Sonntag» wies sie darauf hin, dass es vor der Bundestagswahl noch fünf Landtagswahlen gebe.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vertrat die Ansicht, dass die SPD «offenbar total ausgezehrt» sei. In der «Neuen Osnabrücker Zeitung» warf sie den Sozialdemokraten vor, das «Dienstleistungsprekariat» vergessen zu haben. Zu Kurieren, Putzhilfen und Hausmeistern oder anderen Menschen mit Abstiegsangst habe die SPD den Kontakt verloren bei ihrem Bemühen um die Mittelschicht. «Das Schlimmste wäre wohl, wenn ich sagen würde: Ich habe Mitleid mit der SPD. Also sage ich's lieber nicht», fügte die Grünen-Politikerin hinzu.