Garibaschwili soll neuer Regierungschef von Georgien werden

Der georgische Innenminister Irakli Garibaschwili (31) soll als Regierungschef neuer starker Mann der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus werden.

Garibaschwili soll neuer Regierungschef von Georgien werden
Zurab Kurtsikidze Garibaschwili soll neuer Regierungschef von Georgien werden

Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili schlug seinen engen Verbündeten am Samstag offiziell vor. Zugleich bekräftigte er, sich nach nur einem Amtsjahr aus der aktiven Politik zurückzuziehen.

Sein Schritt soll ein Signal sein, dass es in Georgien künftig nicht mehr um Personen, sondern um Institutionen geht, sagte Iwanischwili in der Hauptstadt Tiflis. Beobachter sehen die Personalentscheidung auch als Schachzug des 57-jährigen Milliardärs, sich ohne einen offiziellen Posten weiter viel Einfluss zu sichern.

In dem Land am Schwarzen Meer ist Regierungschef nach einer Verfassungsänderung das mit Abstand mächtigste Amt. Zum Staatschef war vor kurzem der bisherige Bildungsminister Georgi Margwelaschwili gewählt worden, ebenfalls Vertrauter Iwanischwilis. Er löst Präsident Michail Saakaschwili ab, den Helden der Rosenrevolution von 2003.

Garibaschwili muss noch vom Parlament als Regierungschef bestätigt werden. Er wolle Iwanischwilis Kurs fortsetzen, sagte der studierte Politologe. Iwanischwili hatte sich nach seinem Amtsantritt Ende Oktober 2012 auch um ein besseres Verhältnis zu Russland bemüht, nachdem die Beziehungen seit einem Krieg 2008 auf Eis lagen.