Gauck spricht mit Netanjahu über Terror und Friedensprozess

Bundespräsident Joachim Gauck hat seine zweitägige Israelreise mit einem Arbeitsfrühstück bei Premier Benjamin Netanjahu fortgesetzt. Dabei dürften beide Politiker in Jerusalem auch über die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat und den Nahost-Friedensprozess sprechen.

Gauck spricht mit Netanjahu über Terror und Friedensprozess
Rainer Jensen Gauck spricht mit Netanjahu über Terror und Friedensprozess

Es wurde aber nicht erwartet, dass es im Zusammenhang mit den stockenden Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern Fortschritte gibt. Der Bundespräsident dringt wie die Bundesregierung seit langem ohne Erfolg auf Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung und Zurückhaltung bei der Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten.

Offen war, ob die im November von der EU-Kommission bekanntgegebene Kennzeichnungspflicht für Obst, Gemüse und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Kosmetika aus Siedlungen im Westjordanland, auf den Golanhöhen sowie aus Ost-Jerusalem zur Sprache kommen würde.

Verbraucher in der EU haben damit die Möglichkeit, israelische Siedlerprodukte aus besetzten arabischen Gebieten zu kaufen oder darauf bewusst zu verzichten. Netanjahu hatte in diesem Zusammenhang von einem Boykott gesprochen.