Gauck will angeblich keine zweite Amtszeit

Nach den Berichten über einen angeblichen Verzicht von Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit wartet das Land auf eine offizielle Erklärung des Bundespräsidenten.

Gauck will angeblich keine zweite Amtszeit
Maurizio Gambarini Gauck will angeblich keine zweite Amtszeit

Noch ist unklar, ob Gauck seinen Beschluss bereits heute oder erst zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben wird. Die «Bild»-Zeitung hatte am Samstag berichtet, er habe sich vor allem wegen seines Alters und gesundheitlicher Beschwerden gegen eine zweite Amtsperiode von nochmals fünf Jahren entschieden. Gauck wolle am Montagabend zunächst Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Amtssitz Schloss Bellevue seine Beweggründe erläutern und am Dienstag dann der Öffentlichkeit.

Die ins Rollen gekommene Debatte über einen Nachfolger verstärkt die ohnehin massive Unruhe in der großen Koalition. Angesichts der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich eine komplizierte Kandidatensuche für die Kür des Staatsoberhaupts im Februar ab. Eine gemeinsame Lösung von Union und SPD ist nicht in Sicht - trotz ernstzunehmender Vorschläge wie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Die Union will nach «Spiegel»-Informationen einen eigenen Kandidaten nominieren, falls Gauck (76) tatsächlich nicht mehr für eine zweite Amtsperiode von fünf Jahren antritt. Aus den Reihen von SPD und Linken kommen Forderungen, angesichts aussichtsreicher Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen zu stellen.

Der Bundespräsident hatte die Entscheidung über seine politische Zukunft bis zum Frühsommer angekündigt. Union, SPD und Grüne befürworten eine zweite Amtszeit des parteilosen Ex-Pastors und DDR-Bürgerrechtlers. Auch Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bürger, Gauck solle weitermachen. Die Bundesversammlung zur Wahl des Staatsoberhauptes tritt am 12. Februar 2017 zusammen. Nach jetzigem Stand wäre dort auch die Durchsetzung eines rot-rot-grünen Bewerbers möglich.

Die Kandidatensuche ist so kompliziert, weil viele in der Spitze von Union und SPD vor der Bundestagswahl ein Signal in Richtung einer erneuten großen Koalition scheuen. Das Bündnis der Volksparteien gilt als Notlösung und solle nicht durch eine politische Weichenstellung wie die Präsidentenwahl quasi vorbereitet werden, heißt es.

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte nannte die Gauck nachgesagten Beweggründe für seine Entscheidung in der «Passauer Neuen Presse» (Montag) nicht ausreichend: «Ein Bundespräsident von diesem Kaliber sollte an seinem Thema weiterarbeiten. Joachim Gauck ist ein großer Integrationspräsident.»