Gedenken an Terroropfer in Paris

Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris gedenkt Frankreich der Opfer. Mehr als 1000 geladene Gäste werden am Vormittag (10.30 Uhr) zu einer Zeremonie am Invalidendom erwartet, darunter zahlreiche Angehörige der 130 Toten.

Gedenken an Terroropfer in Paris
Malte Christians Gedenken an Terroropfer in Paris

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die sich zu der Mordserie bekannt hatte, schmiedet Frankreichs Präsident François Hollande weiter an einer internationalen Koalition inklusive Russland. Von einem Besuch in Moskau brachte er kleine Zugeständnisse mit. Hollande dankte zugleich Deutschland für militärische Zusagen im Anti-IS-Kampf. Belgiens Hauptstadt Brüssel befindet sich nach fast einwöchiger höchster Terrorwarnstufe auf dem Weg zur Normalität.

Bei der nationalen Gedenkfeier in Frankreich wird Hollande eine Rede halten. Die Franzosen sind aufgerufen, ihre Häuser und Wohnungen mit der blau-weiß-roten Landesflagge zu schmücken.

Islamistische Terroristen hatten am 13. November mit Sturmgewehren und Sprengstoffwesten an mehreren Orten in der Hauptstadt zugeschlagen. Seitdem gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Das Land hat den Kampf gegen den IS verschärft.

Auf Bitten Hollandes will sich nun auch Deutschland militärisch am internationalen Einsatz gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen - auch ohne UN-Mandat. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte im ZDF-«heute journal»: «Das ist ein gefährlicher Einsatz, ganz ohne Zweifel.»

Konkret will Deutschland mit vier bis sechs «Tornado»-Aufklärungsjets und einem Kriegsschiff eingreifen, das den französischen Flugzeugträger «Charles de Gaulle» im Mittelmeer absichern soll. Zudem sollen ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung bereitgestellt werden. Das beschlossen Kanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag in Berlin. Merkel sagte, man dürfe einem weiteren Erstarken des IS nicht zuschauen. Der Bundestag wird voraussichtlich noch kommende Woche mehrheitlich zustimmen.

Bislang hat sich Deutschland darauf beschränkt, die kurdische Peschmerga-Armee im Nordirak für den Kampf gegen den IS auszubilden. Eine Unterstützung der Luftangriffe wäre für die Bundeswehr der dritte offensiven Kampfeinsatz - nach dem Kosovo-Krieg und dem Kampf gegen die Taliban in Afghanistan.

Hollande bedankte sich «herzlich» bei der Bundeskanzlerin und gab sich überzeugt, dass die anderen Europäer im Kampf gegen den Terrorismus die gleiche Solidarität zeigen werden.

In Moskau vereinbarten Hollande und Kremlchef Wladimir Putin eine engere Kooperation, vor allem den Austausch von Informationen. Putin näherte sich mit Worten dem internationalen Anti-IS-Bündnis an. «Wir achten diese Koalition, die von den USA geführt wird, und sind bereit, mit ihr zusammenzuarbeiten», sagte er nach Berichten russischer Agenturen. Putin sicherte zu, in Zukunft die gemäßigte syrische Opposition bei seinen Luftangriffen zu schonen. Bislang stuft Russland alle Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Terroristen ein. Die IS-Miliz hatte sich auch zu einem Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug mit mehr als 200 Toten bekannt.

Was die Zukunft Assads anbetrifft, gab es bei Hollandes Besuch in Moskau jedoch keine Annäherung. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande. Assad müsse gehen. Putin erklärte, der Kampf gegen den IS sei nur mit Bodentruppen zu gewinnen. Dafür seien Assad und seine Armee «die natürlichen Verbündeten».

Überlagert wurde das Treffen der beiden Politiker vom Abschuss eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet durch die Türkei. Eine von Putin verlangte Entschuldigung lehnte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ab. Die Regierung in Moskau kündigte Strafmaßnahmen gegen das Nato-Land an.

In Belgien wurde die Terrorwarnstufe für die Hauptstadt Brüssel am Donnerstag von der höchsten Kategorie vier auf drei heruntergestuft. Damit gilt die Bedrohung durch einen Anschlag nur noch als «möglich und wahrscheinlich», nicht mehr als «ernstzunehmend und nahe bevorstehend». Regierungschef Charles Michel sagte, die Bedrohung bleibe ernsthaft, sei aber weniger akut. Auf Details ging er nicht ein. Die Präsenz von Soldaten und Polizisten in den Straßen der Stadt soll schrittweise angepasst werden. Die U-Bahn soll von Freitag an wieder komplett geöffnet sein. Grund der Anhebung waren möglicherweise bevorstehende Anschläge wie in Paris.

Im Zuge der Ermittlungen nach den Anschlägen in Frankreich ist einem Medienbericht zufolge auch ein Waffenhändler aus Deutschland in das Augenmerk der Behörden gerückt. Unter Berufung auf Unterlagen deutscher Ermittlungsbehörden schreibt die «Bild» (Freitag), der Mann habe Anfang November nach einer Internet-Bestellung vier Sturmgewehre vom Typ Kalaschnikow verkauft. Vier Emails auf seinem Smartphone sollen laut der Zeitung belegen, dass die Waffen an einen «Araber in Paris» verkauft wurden. Nach Informationen des Blatts gehen französische Ermittler davon aus, dass die Waffen bei den Terroranschlägen in Paris benutzt worden sein sollen. Der Waffenhändler sitzt dem Bericht zufolge in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim.