Gereizte Koalitionäre bei Gauck-Nachfolge-Debatte

Kaum hat Bundespräsident Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit verzichtet, wird die Stimmung in der schwarz-roten Koalition bei der Nachfolgedebatte deutlich gereizter.

Gereizte Koalitionäre bei Gauck-Nachfolge-Debatte
Wolfgang Kumm Gereizte Koalitionäre bei Gauck-Nachfolge-Debatte

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schloss aus, dass nach jetzigem Stand ein CDU-Politiker ins Schloss Bellevue einziehen werde, weil die Union eben auch keinen Sozialdemokraten haben wolle.

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), reagierte wütend. Er rate jedem, sich in der Frage zurückzuhalten. Dann teilte er gegen Oppermann aus: «Wenn mein Kollege Oppermann erklärt, dass es kein Kandidat der Union schaffen würde, dann kann ich nur sagen, es ist sicher nicht das erste Mal, dass ein Sozialdemokrat sich geirrt hat.»

Oppermann hatte zuvor wörtlich gesagt: «Die Union hat klar gemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll. Dann wird es nach Lage der Dinge auch kein Christdemokrat.» Die Union stellt in der Bundesversammlung, die am 17. Februar 2017 zusammenkommt, zwar die mit Abstand größte Gruppe, hat aber keine eigene Mehrheit. Das gilt auch für die SPD, die selbst mit Linken und Grünen zusammen keinen Kandidaten durchsetzen könnte. 

Kauder unterstrich, dass es aus Sicht der Union dabei bleibe, «dass wir uns Zeit lassen». Es bestehe keine Notwendigkeit, die Präsidentenfrage vor der Sommerpause auf die Schnelle zu klären. Auch die SPD will zunächst die Landtagswahlen im September in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abwarten. «Wir müssen miteinander reden in der großen Koalition, aber auch darüber hinaus», sagte Oppermann. Es mache überhaupt keinen Sinn, bereits Namen zu nennen. «Das ist viel zu früh.» Bis Februar 2017 werde Gauck ein hervorragender Präsident bleiben.