Gericht überprüft Verbot eines Neonazi-Netzwerks

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg überprüft ein Verbot des Neonazi-Netzwerks «Widerstandsbewegung in Südbrandenburg».

Gericht überprüft Verbot eines Neonazi-Netzwerks
Patrick Pleul Gericht überprüft Verbot eines Neonazi-Netzwerks

Mit einer Klage gegen das Potsdamer Innenministerium will die Gruppierung die Verfügung vom Juni 2012 kippen. Die auch als «Spreelichter» bekannte Gruppe war wegen ihrer verfassungsfeindlichen Aktivitäten verboten worden.

Vor allem ihre gespenstischen Fackelzüge waren berüchtigt. Für die Vorbereitung der Aktionen nutzte das Neonazi-Netzwerk vor allem das Internet. Ein Urteil der Berliner Richter wird noch am Mittwoch erwartet.