Geschäfte mit Waffen: Rüstungsexporte beschäftigen Kabinett

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wollte die Rüstungsexporte eindämmen - doch Deutschlands Waffenschmieden machen unverändert gute Geschäfte. Heute stellt Gabriel im Kabinett den Rüstungsexportbericht 2015 vor.

Geschäfte mit Waffen: Rüstungsexporte beschäftigen Kabinett
Peter Steffen Geschäfte mit Waffen: Rüstungsexporte beschäftigen Kabinett

Wie bereits bekannt ist, stieg die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Vergleich zum Jahr 2014 auf rund 7,86 Milliarden Euro - was fast einer Verdoppelung entspricht. Auch im ersten Halbjahr 2016 genehmigte Gabriel mit gut vier Milliarden Euro deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum.

SPD-Chef Gabriel rechtfertigt sich, dass darunter viele Waffenexporte seien, die noch die Vorgängerregierung von Union und FDP genehmigt habe. Außerdem habe es mehrere größere Rüstungsexporte an EU- und Nato-Partner gegeben, die er für «unproblematisch» hält. Deutschland zählt zu den fünf größten Rüstungsexporteuren weltweit.