Gläubiger starten neue Prüfungen in Athen

Experten der Gläubiger Griechenlands sind am Montag in Athen zu neuen Gesprächen über die Beilegung der Finanzkrise eingetroffen. Sie wollen prüfen, wie weit die Regierung in Athen bei der Sanierung der Finanzen vorangekommen ist.

Gläubiger starten neue Prüfungen in Athen
Jim Lo Scalzo Gläubiger starten neue Prüfungen in Athen

«Das erste Treffen wird am Nachmittag stattfinden», heiß es aus Kreisen des Athener Finanzministeriums. Die neue Prüfung wird von Spannungen zwischen Athen und dem Internationalen Währungsfonds IWF) begleitet.

Der IWF sieht nämlich eine Einigung auf ein «schlüssiges» Rettungsprogramm für Griechenland noch weit entfernt. IWF-Chefin Christine Lagarde schrieb in einem am Sonntag veröffentlichten Brief an den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, sie habe immer wieder betont, «dass wir nur ein Programm unterstützen können, das glaubwürdig ist und auf realistischen Voraussetzungen basiert». Eine Reaktion dazu gab es in Athen zunächst nicht.

Lagarde regierte damit auf ein Schreiben von Tsipras, in dem dieser eine Klarstellung der IWF-Position verlangt hatte. Hintergrund ist die Veröffentlichung des angeblichen Protokolls eines abgehörten Telefonats zwischen IWF-Vertretern durch die Enthüllungsplattform Wikileaks. Darin soll es um die weitere Verhandlungsstrategie des IWF gegangen sein, der einen Schuldenschnitt für Griechenland will.

Ziel müsse es sein, «Griechenland auf einen robusten Wachstumspfad zu bringen und zugleich seine Schuldentragfähigkeit wiederherzustellen», schrieb Lagarde. Andernfalls könne es kein Vertrauen wiederherstellen und bald wieder gezwungen sein, weitere fiskalische Maßnahmen zu treffen. «Im Interesse des griechischen Volkes müssen wir diese Verhandlungen zu einem raschen Abschluss bringen», betonte die IWF-Chefin.

Erst wenn sich beide Seiten auf alle notwendigen Maßnahmen verständigen und die griechische Regierung das Reformpaket durchs Parlament bringt, kann das pleitebedrohte Land mit weiteren Hilfsgeldern der internationalen Geldgeber rechnen.

Allerdings steht noch bei wichtigen Themen eine Einigung aus. Dazu gehören nach übereinstimmenden Berichten der griechischen Finanzpresse eine Rentenreform, Regelungen für die sogenannten faulen Kredite und Steuererhöhungen.

Bei den Verhandlungen geht es um ein weiteres Hilfsprogramm in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro. Ohne diese Finanzhilfe droht Griechenland bis zum Sommer erneut die Zahlungsunfähigkeit.