Goebbels-Vergleich: Maas verzichtet auf Strafanzeige

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will keine Strafanzeige gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann stellen, der ihn mit dem Nazi-Chefpropagandisten Joseph Goebbels verglichen hat.

Goebbels-Vergleich: Maas verzichtet auf Strafanzeige
Arno Burgi Goebbels-Vergleich: Maas verzichtet auf Strafanzeige

Das teilte ein Sprecher des Ministers am Dienstag auf Anfrage in Berlin mit. Zuvor waren innerhalb der SPD Forderungen nach Ermittlungen gegen den Chef des fremdenfeindlichen Bündnisses laut geworden.

Bachmann hatte Maas bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden am Montagabend in die Nähe des NS-Reichspropagandaleiters Joseph Goebbels gerückt. Er bezeichnete den SPD-Politiker vor bis zu 8000 Anhängern als den «schlimmsten geistigen Brandstifter» seit Goebbels und Karl-Eduard von Schnitzler. Letzterer hatte als Chefkommentator des DDR-Fernsehens mit der Sendung «Der schwarze Kanal» jahrzehntelang gegen Regierung und Medien in Westdeutschland agitiert.