Griechische Reformliste bereits an Institutionen verschickt

Die griechische Regierung hat am Sonntag laut Medienberichten eine vorläufige Reformliste an die internationalen Geldgeber verschickt.

Die Liste ging demnach an die früher als «Troika» bezeichnete Gruppe aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds. Diese Institutionen sollten die Liste mit Bemerkungen zurückschicken, hieß es am Sonntag in mehreren griechischen Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Es handle sich um ein Drei-Seiten-Dokument. Die endgültige Reformliste solle dann am Montag an die Eurogruppe übermittelt werden.

Eine Sprecherin der EU-Kommission wollte sich zu den Berichten nicht äußern. Am Dienstag wollen die Geldgeber in einer Telefonkonferenz beraten, ob eine Verlängerung der Finanzhilfen für Athen nach den vorgelegten Reformplänen möglich ist. Noch in der nächsten Woche könnte auch der Bundestag mit dem Verlängerungsantrag befasst werden.

Die griechische Regierung unter dem linken Premier Alexis Tsipras will mit Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Korruption die Euro-Partner von ihrem Reformwillen überzeugen. Nur wenn die Spar- und Reformvorschläge aus Sicht der Euro-Partner akzeptabel sind, soll ein eigentlich Ende Februar auslaufendes Hilfsprogramm um weitere vier Monate verlängert werden.