Griechisches Parlament berät über neues Hilfsprogramm

Das griechische Parlament berät am Donnerstag über das neue Hilfsprogramm und die damit verbundenen Sparauflagen zur Rettung des Landes vor der Pleite.

Griechisches Parlament berät über neues Hilfsprogramm
Orestis Panagiotou Griechisches Parlament berät über neues Hilfsprogramm

Das Parlamentsvotum in Form einer namentlichen Abstimmung könnte aber statt wie geplant am späten Abend erst in den frühen Morgenstunden des Freitags stattfinden. Die Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou verschob eine ursprünglich für Mittwoch geplante Debatte dazu im Finanzausschuss auf den Vormittag. Damit verzögern sich voraussichtlich die Aussprache und die Abstimmung.

Es wird damit gerechnet, dass es zahlreiche Abweichler unter den Abgeordneten der Regierungspartei Syriza unter Ministerpräsident Alexis Tsipras geben wird. Die Billigung gilt dennoch als sicher, da die wichtigsten Oppositionsparteien signalisiert haben, dass sie für das Sparprogramm stimmen wollen.

Die Gewerkschaft der Staatsbediensteten (ADEDY) und die kommunistische Gewerkschaft (PAME) haben für Donnerstagabend zu Demonstrationen vor dem Parlament gegen die Sparauflagen aufgerufen.