Grüne auf Ursachenforschung

Die schleswig-holsteinische Grünen-Chefin Ruth Kastner hat angesichts sinkender Umfragewerte im Bund indirekt die Wahlkampfführung ihrer Partei kritisiert.

Grüne auf Ursachenforschung
David Ebener Grüne auf Ursachenforschung

«In der Steuerpolitik ist es uns nicht gelungen, deutlich zu machen, dass 90 Prozent der Bürger und Unternehmen entlastet werden und dass die Belastungen für die anderen moderat ausfallen», sagte sie der Zeitung «Die Welt». «Den Spitzensteuersatz wollen wir auf 49 Prozent anheben, unter Helmut Kohl wurden 53 Prozent bezahlt. Aber fast jeder glaubt erst einmal, er sei betroffen. Das läuft gegen uns.»

Zudem seien die Pläne für einen fleischlosen «Veggie-Day» in den Kantinen so ausgelegt worden, als wollten die Grünen eine «Öko-Diktatur» errichten, sagte Kastner. «Dabei sollte es ein weiteres, freies Angebot sein. Das ist schwer wieder einzufangen.»

Hintergrund ist der Abwärtstrend der Grünen in den Umfragen für die Bundestagswahl in zehn Tagen: In der aktuellen Forsa-Umfrage rutschte die Partei erstmals seit Jahren unter die Zehn-Prozent-Marke - sie würde demnach mit 9 Prozent hinter ihrem Bundestagswahlergebnis von 2009 (10,7 Prozent) zurückbleiben. Das Umfragetief der Grünen sei aber kein Grund für Pessimismus, sagte Kastner der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Kiel. «Es wird mit Sicherheit ein zweistelliges Ergebnis für die Grünen geben (...).»

Grünen-Chefin Claudia Roth blieb trotz der schwachen Umfragewerte bei ihrem Kurs. Sie lehnte es im ARD-«Morgenmagazin» ab, vor der Wahl «den Bürgern das Blaue vom Himmel zu versprechen». Roth betonte: «Wir wollen Schulden abbauen, wir wollen eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft, wir wollen die Infrastruktur stärken. Und dafür wollen wir Ausgaben streichen, Subventionen kürzen - und da müssen wir trotzdem noch an die Einnahmeseite ran. Und das machen wir, indem wir eine Vermögensabgabe wollen für das ein Prozent der aller Reichsten und eine moderaten Anhebung des Spitzensteuersatzes. 90 Prozent der Bürger werden entlastet.»

Auch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin reagierte gelassen auf das Umfrage-Desaster. «Ich bin mir sicher, dass wir am 22. September ein deutlich besseres Ergebnis bekommen werden», sagte Trittin dem «Mannheimer Morgen» (Donnerstag). Der Grünen-Verkehrspolitiker Anton Hofreiter sagte dem Internetportal «Handelsblatt Online»: «Wir haben uns vor zwei Jahren durch die Umfragewerte nicht verrückt machen lassen und bleiben auch jetzt auf dem Teppich.»

FDP-Generalsekretär Patrick Döring bezeichnete die sinkenden Umfragewerte der Grünen als Quittung für eine Politik gegen die Mitte der Gesellschaft. In der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag) sagte er: «Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall.» Die Menschen wollten weder durch Steuererhöhungen geschröpft noch durch Verbote bevormundet werden.