Grüne und Union vor Sondierung skeptisch

Knapp drei Wochen nach der Bundestagswahl kommen Union und Grüne heute in Berlin zu ihrem ersten Sondierungsgespräch über eine mögliche Koalition zusammen. Kurz vor dem Treffen betonten mehrere Grünen-Politiker, die Partei gehe mit großer Ernsthaftigkeit in das Treffen.

Grüne und Union vor Sondierung skeptisch
Soeren Stache Grüne und Union vor Sondierung skeptisch

Gleichzeitig verwiesen sie auf große inhaltliche Unterschiede. Am Mittwoch hatten die Grünen die Hürde für Schwarz-Grün mit Forderungen nach mehr Flüchtlingshilfe erhöht. Die Union, die auch schon mit der SPD sprach, hatte in den vergangenen Tagen mehrfach betont, ergebnisoffen sondieren zu wollen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann - Mitglied im Grünen-Sondierungsteam - plädierte für seriöse Verhandlungen mit CDU und CSU. «Auch in schwieriger Lage muss jemand Verantwortung übernehmen und das Land regieren», sagte er der «Südwestpresse». «Dieser Herausforderung müssen wir uns mit allem Ernst stellen.» Und weiter: «Wenn die gemeinsame Basis reicht, wäre Schwarz-Grün eine Chance. Das müssen wir aber eruieren.»

Eine Koalition sei nur machbar, «wenn grüne Kernbereiche wie ökologische Modernisierung der Wirtschaft oder die Öffnung zu einem Einwanderungsland klar erkennbar abgebildet sind. Sonst macht es keinen Sinn.»

Parteichef Cem Özdemir sagte der «Rheinischen Post», er wolle «das Gespräch so führen, dass wir anständig miteinander umgehen - nicht nur heute, sondern auch in Zukunft.» Es gehe auch um die politische Kultur. «Wir haben vorher gesagt, dass demokratische Parteien miteinander gesprächsfähig sein müssen, und genau das setzen wir hier um. Von einem Dialog hin zur Zusammenarbeit ist allerdings ein weiter Weg, das ist auch klar.»

Der hessische CDU-Politiker Franz Josef Jung, einst Verteidigungs- und später Bundesarbeitsminister, forderte seine Partei auf, sich neuen Bündnisoptionen zu öffnen. «Viele unserer Mitglieder, bis hinein in den konservativen Bereich, wissen, dass es strategisch an der Zeit ist, auch über Schwarz-Grün neu nachzudenken», sagte er der «Leipziger Volkszeitung». «Es ist die Zeit der Tabubrüche in Koalitionsfragen, das gilt auch für die Union.»