Grüne wollen trotz Umfrageschwäche Kurs halten

Ungeachtet gesunkener Umfragewerte wollen die Grünen an ihrem Rot-grün-Kurs festhalten und den Kampf gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung noch einmal verstärken.

Dazu kommen sie heute (11.00 Uhr) in Bamberg zu ihrem letzten Parteitag vor der Bundestagswahl zusammen.

Im Zentrum des kleinen Parteitags, der bei den Grünen Länderrat heißt, stehen die Auftritte der Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin. Auch die Frontfrau der bayerischen Grünen, Margarete Bause, sowie das hessische Spitzenduo, Angela Dorn und Tarek Al-Wazir, werden erwartet. Während in Bayern nach den Ergebnissen der Demoskopen sogar eine absolute Mehrheit der CSU möglich erscheint, ist in Hessen das Rennen laut Umfragen offener.

Die Grünen wollen in Bamberg ein «100-Tage-Programm» für den Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Wahl im Bund am 22. September beschließen. Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus. Die Grünen haben sich weitgehend auf eine rot-grüne Koalition festgelegt. SPD und Grüne haben in den Umfragen rund zwei Wochen vor der Wahl konstant keine Mehrheit.

Nachdem lange die Umfrageschwäche der SPD im Vordergrund der Aufmerksamkeit stand, sackten zuletzt die Grünen ab, ohne dass sich die Sozialdemokraten im Gegenzug laut Umfragen spürbar erholten. Auch die in den Befragungen der Wahlforschungsinstitute bestehende knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb ist allerdings sehr unsicher. Mit den Linken wollen vor allem die SPD, aber auch die Grünen derzeit keine Koalition eingehen. Millionen Wähler sind angeblich noch unentschlossen.

Am Wahlkampfkurs wollen die Grünen festhalten, dabei Kernthemen wie die Energiewende betonen, wie es aus Parteikreisen in Bamberg unmittelbar vor dem Länderrat hieß. Für den Fall, dass es am 22. September weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün eine Mehrheit gibt, wird bei den Grünen mit wachsender Spannung beobachtet, ob die SPD sich auf eine von ihr ungeliebte große Koalition einlässt.

Die Grünen sind in jüngsten Umfragen, ARD-«Deutschlandtrend» und ZDF-«Politbarometer», auf 10 Prozent gefallen. Vor gut zwei Jahren erzielten sie in Umfragen mehr als das Doppelte. Lange lagen sie stabil bei rund 13 Prozent. Bei der Wahl 2009 kamen sie auf 10,7 Prozent - in der Partei hofft man trotz der jüngsten schlechten Umfrageresultate darauf, dass das Wahlergebnis spürbar darüber liegt. Auch vor den letzten Bundestagswahlen habe es Umfragedellen gegeben, hieß es.

Auf dem Programmparteitag der Grünen im April in Berlin hatte Trittin gesagt, man brauche rund 6 Millionen Wähler. 2009 waren es 4,6 Millionen. Der nächste Länderrat findet am 28. September, sechs Tage nach der Wahl, in Berlin statt, gefolgt von einem regulären Parteitag Mitte Oktober. Falls die Grünen bei der Wahl ihr Ergebnis von 2009 nicht deutlich steigern können, werden in der Partei heftige Streitigkeiten zwischen den Spitzenpolitikern erwartet.

In Bamberg soll es auch um den Datenschutz gehen. Dass die neuen Spionage-Vorwürfe, nach denen der amerikanische und der britische Geheimdienst Verschlüsselungen im Internet knacken können, noch eine große Rolle im Wahlkampf spielen werden, sei eher unwahrscheinlich, sagten einige bei den Grünen aber.