Grünen-Chefin pocht auf Einhaltung des Klimaschutzziels

Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Engagement bei der Reduzierung von Treibhausgasen. Man werde das deutsche Klimaschutzziel nur erreichen, «wenn wir die Verbrennung der Kohle sukzessive zurückfahren», betonte Parteichefin Simone Peter am Montag im Berlin.

Grünen-Chefin pocht auf Einhaltung des Klimaschutzziels
Rainer Jensen Grünen-Chefin pocht auf Einhaltung des Klimaschutzziels

Die klimapolitische Diskussion sei ein «Eingeständnis des Scheiterns deutscher Klimapolitik», der Klimaschutz-Aktionsplan der Regierung ein «einziges Sammelsurium». Deutschland müsse stattdessen wieder eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz übernehmen. Peter forderte nationale Instrumente, um Grenzwerte für die CO2-Verbrennung bereitzustellen.

Deutschland will den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 40 Prozent (im Vergleich zu 1990) verringern. Bisher ist unklar, wie das noch geschafft werden soll. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat aber Berichten widersprochen, dass er das Ziel aufgegeben habe.