Grünen-Spitze will Weg für personelle Neuaufstellung freimachen

Die Grünen-Spitze will nach der Wahlniederlage vom Sonntag den Weg für eine personelle Neuaufstellung freimachen.

Parteichefin Claudia Roth habe in Absprache mit dem Co-Vorsitzenden Cem Özdemir am Montagmorgen in einer Vorstandssitzung vorgeschlagen, dass der Vorstand zurücktritt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen. Diejenigen, die wieder antreten wollen, könnten dies beim nächsten Parteitag im Herbst tun.

Im Vorstand sitzen neben Roth und Özdemir die politische Geschäftsführerin Steffi Lemke, der Bundesschatzmeister Benedikt Mayer, die frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich und der Politiker Malte Spitz. Das Vorpreschen von Roth und Özdemir kann als Signal an die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin verstanden werden, sich ihrerseits Konsequenzen nicht zu verweigern. Trittin ist Fraktionsvorsitzender. Der Vorstand war im November 2012 für zwei Jahre gewählt worden.

Eine erste Personalentscheidung kam am Morgen vom langjährigen Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Er will nicht mehr für das Amt antreten. «Ich sehe meine Perspektive in der Fachpolitik», sagte der Menschenrechtspolitiker.