Groß angelegte Patentklage gegen Google beigelegt

Der Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche kühlt sich weiter ab. Google und das Patent-Konsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, legten ihren Streit vor einem Gericht in Texas bei.

Groß angelegte Patentklage gegen Google beigelegt
Christof Kerkmann Groß angelegte Patentklage gegen Google beigelegt

Bei der im Oktober 2013 eingereichten Rockstar-Klage ging es um sieben Patente für Such-Technologien. Im Visier stand vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird. Es gibt keine Angaben, ob Google für die Beilegung des Streits Geld an Rockstar gezahlt hat.

Das Rockstar-Konsortium hatte sich 2011 rund 6000 Patente des insolventen kanadischen Netzwerk-Ausrüsters Nortel gesichert. Damals hatten sich Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson zusammengetan und boten 4,5 Milliarden Dollar für den Ideenschatz. Google unterlag in der Nortel-Auktion und setzte wenig später zum Kauf des Mobilfunk-Pioniers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an. Ein erklärtes Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Rockstar betonte zugleich, das Konsortium gehöre zwar den Google-Rivalen, agiert nach eigenen Angaben aber unabhängig. Die Klage im vergangenen Herbst hatte den bereits deutlich abgeflauten Patentkonflikt im Mobilfunk-Geschäft etwas aufgewärmt.