Große Koalition: SPD-Landesverbände für Mitgliederbefragung

In der SPD wächst die Zustimmung zu einer Mitgliederbefragung über eine mögliche große Koalition. Immer mehr Landesverbände plädieren dafür, die Basis im Fall von Koalitionsverhandlungen mit der Union über das Ergebnis abstimmen zu lassen.

Große Koalition: SPD-Landesverbände für Mitgliederbefragung
Peter Kneffel Große Koalition: SPD-Landesverbände für Mitgliederbefragung

«Das Ziel muss sein, die Mitglieder zu befragen», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer am Dienstag am Rande der ersten Sitzung der neuen Fraktion im Bundestag. Der aus Bochum stammende Schäfer betonte, es sei die Position der NRW-SPD, die Mitglieder eng in den Entscheidungsprozess einzubinden. Er selbst halte die Befragung der Mitglieder über das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen für das richtige Instrument.

Auch die SPD-Landesverbände in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind für einen Mitgliederentscheid. Am Freitag soll ein Parteikonvent über einen Verfahrensvorschlag für mögliche Koalitionsverhandlungen entscheiden - NRW und Baden-Württemberg stemmen sich gegen eine große Koalition.