Groisman zum neuen ukrainischen Regierungschef gewählt

Mit der Wahl Wladimir Groismans zum Ministerpräsidenten hat das ukrainische Parlament einen Versuch unternommen, die schwere Regierungskrise zu beenden. Groisman war der einzige Bewerber und der Wunschkandidat des Präsidenten Petro Poroschenko.

Groisman zum neuen ukrainischen Regierungschef gewählt
Nikitin Maxim Groisman zum neuen ukrainischen Regierungschef gewählt

In der Obersten Rada in Kiew stimmten 257 Abgeordnete für den bisherigen Parlamentsvorsitzenden. Mit demselben Votum bestätigten sie den Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk. Im Vorfeld war diese «Abstimmung im Paket» bereits als verfassungswidrig kritisiert worden.

Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er das Stocken des Reformprozesses, den er nach dem Bruch seiner prowestlichen Koalition nicht mehr in Gang bringen könne.

«Die Menschen möchten eine Perspektive haben», sagte Groisman. Er versprach, dringend nötige Reformen anzupacken. «Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückerlangen», betonte er. Regierungsarbeit müsse transparent sein.

Soweit bekannt, will Groisman zahlreiche Minister austauschen. Aus Jazenjuks Regierung bleiben Stepan Poltorak (Verteidigung) und Pawel Klimkin (Außenpolitik) voraussichtlich im Amt. Diese Posten werden vom Präsidenten selbst vorgeschlagen.

Präsident Poroschenko rief die zerstrittenen Kräfte im Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. «Ich reiche allen Oppositionskräften die Hand», sagte er in seiner Rede. Der Präsident betonte aber, dass «niemand gegen das Land stehen» dürfe.

Parlamentsvize Andrej Parubij gratulierte Groisman zur Wahl. Nötig waren mindestens 226 Stimmen.

Jazenjuk dankte in einer kurzen Rede für das Vertrauen in «nicht leichter Zeit». Poroschenko äußerte Jazenjuk Respekt für seinen Einsatz. Der scheidende Regierungschef habe einen erheblichen Beitrag für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes geleistet, sagte der Staatschef im Parlament. Die ukrainische Armee kämpft im Unruhegebiet Donbass gegen prorussische Separatisten.