Grüne: Entschädigung für verurteilte Homosexuelle

Die Grünen drängen einem Medienbericht zufolge auf eine rasche Entschädigung von homosexuellen Männern, die nach dem damaligen Paragrafen 175 verurteilt wurden.

Grüne: Entschädigung für verurteilte Homosexuelle
Marius Becker Grüne: Entschädigung für verurteilte Homosexuelle

«Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates», zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe aus einem Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion.

In einem Schreiben der Abgeordneten Katja Keul und Volker Beck an Parlamentskollegen heißt es demnach: «Der fortbestehende Skandal, dass in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Männer mit dem Stigma leben müssen, vorbestraft zu sein, weil sie schwul sind, muss ein Ende haben.» Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im Mai eine Rehabilitation und Entschädigung der nach dem Paragrafen verurteilten Männer angekündigt.

Die Bundesrepublik hatte den 1935 durch die Nationalsozialisten verschärften Paragrafen 175 des Strafgesetzbuchs (StGB) übernommen. Bis zur Entschärfung 1969 wurden nach Schätzungen rund 50 000 Männer zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, danach noch einmal etwa 3500. Homosexuelle Handlungen unter Männern waren bis 1994 strafbar. In der DDR wurde der Paragraf 175 bereits 1968 abgeschafft.