Gutachter: NPD-Mitglieder könnten sich radikalisieren

Der Hauptgutachter im NPD-Verbotsverfahren, Dierk Borstel, sieht die Gefahr einer Radikalisierung eines Teils der Parteimitglieder, falls die Partei verboten wird.

Gutachter: NPD-Mitglieder könnten sich radikalisieren
Hendrik Schmidt Gutachter: NPD-Mitglieder könnten sich radikalisieren

«Rechtsextremisten werden durch ein Verbot nicht zu Demokraten, sondern sie lassen sich was Neues einfallen», sagte der Extremismusforscher der Deutschen Presse-Agentur. «Da stellt sich die Frage, ob das, was danach kommt, für die Opfer und für den Rechtsstaat besser oder vielleicht sogar gefährlicher ist, weil sich zum Beispiel Mitglieder radikalisieren, eher in den Untergrund vielleicht gehen oder zu Gewalt neigen.»

Ähnlich äußerte sich der aus der NPD ausgetretene frühere Vorsitzende Holger Apfel. Um der Partei nicht zu schaden, hätten sich einige radikale Mitglieder bislang mit Gewalttaten zurückgehalten, sagte Apfel in der SWR-Sendung «Report Mainz». Dies könne sich nach einem Verbot ändern. «Wird die NPD verboten, wird das zum Abbau von Hemmschwellen führen. Dann besteht tatsächlich die Gefahr, dass nicht nur eine Radikalisierung des Denkens, sondern auch des Handelns stattfindet.»