Hartmann am Pranger - SPD-Mann will Mandat behalten

Die Linke legt dem im Edathy-Untersuchungsausschuss unter Druck geratenen SPD-Abgeordneten Michael Hartmann den Verzicht auf sein Bundestagsmandat nahe.

Hartmann am Pranger - SPD-Mann will Mandat behalten
Maurizio Gambarini Hartmann am Pranger - SPD-Mann will Mandat behalten

Diese Frage sollte sich Hartmann seit längerem stellen, sagte der Linke-Obmann im Ausschuss, Frank Tempel, am Freitag im ZDF. Es gebe nicht nur einen Schaden für die SPD oder für Michael Hartmann, «sondern insgesamt ist das Vertrauen in die Politik beschädigt». Der Bürger denke, «dort wird gemauschelt, dort werden Strafverfahren vertuscht, um Schaden abzuwenden». Hartmann selbst will nach Angaben aus SPD-Kreisen an seinem Mandat festhalten.

Der SPD-Abgeordnete hatte am Donnerstag überraschend die Aussage im Edathy-Untersuchungsausschuss verweigert. Hartmann war zuvor von mehreren Zeugen als Informant des damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über drohende Kinderpornografie-Ermittlungen genannt worden. Er selbst bestreitet die Vorwürfe - dem Rheinland-Pfälzer drohen Ermittlungen wegen Verdachts auf Strafvereitelung.

Ein Sprecher von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wich der Frage aus, ob Hartmann noch glaubwürdig sein Bundestagsmandat ausüben kann: «Untersuchungsausschuss und Staatsanwaltschaft müssen die ganze Angelegenheit aufklären.» Die Opposition wirft Oppermann vor, dass er Hartmann beauftragt haben könnte, Edathy zu informieren und so zum Mandatsverzicht zu bewegen. Oppermann selbst will sich vor seiner Aussage in dem Untersuchungsausschuss nicht zur Sache einlassen.

Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), wehrte sich gegen den Vorwurf, im Umgang mit Michael Hartmann zu nachgiebig zu sein. Sie habe nie den Eindruck erweckt, «irgendetwas unter den Tisch zu kehren», sagte Högl am Freitag im Deutschlandfunk. Auf die Frage, ob Hartmann sein Bundestagsmandat abgeben müsse, sagte Högl: «Das muss Michael Hartmann alles selbst beantworten.»