Haseloff im ersten Wahlgang gescheitert

Holpriger Start für Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist bei der Wahl zum neuen Regierungschef im ersten Anlauf gescheitert. Er erhielt im Magdeburger Landtag nur 41 Stimmen, erforderlich wären aber 44 gewesen.

Haseloff im ersten Wahlgang gescheitert
Jens Wolf Haseloff im ersten Wahlgang gescheitert

Die geplante Koalition von CDU, SPD und Grünen hat zusammen 46 Mandate. Damit stimmten auch mehrere Abgeordnete aus den Reihen des Bündnisses gegen Haseloff. Laut Auszählung des Landtags votierten 45 der 87 Abgeordneten gegen Haseloff, einer enthielt sich.

Noch heute sollte ein zweiter Wahlgang gestartet werden. Dies teilten die Fraktionschefs der drei Partner kurz nach der ersten Abstimmung mit. Die Sitzung des Landtages wurde für rund eine Stunde unterbrochen.

«Ich bin enttäuscht und überrascht über das Wahlergebnis», sagte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt. SPD und Grüne hatten nach Angaben aus den Fraktionen in Probeabstimmungen kurz vor dem Wahlgang geschlossen für Haseloff gestimmt. Die CDU hatte auf eine Probeabstimmung verzichtet.

In Teilen der CDU-Basis gab es vor allem Kritik, dass die CDU sich auf ein Bündnis mit den Grünen einlasse und der Partei das Agrarressort überlasse. Erst am Sonntagabend, genau sechs Wochen nach der Landtagswahl, hatten die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen den Koalitionsvertrag unterschrieben.

Nach einer Wahl würde Haseloff vereidigt. Danach könnte er die Minister ernennen.

Bei der Landtagswahl war die CDU klar als stärkste Partei bestätigt worden. Für eine Fortsetzung der Koalition nur mit der SPD reichte es aber nicht. Deshalb wird das Bündnis um die Grünen erweitert, die knapp über die Hürde von fünf Prozent gekommen waren.

Stärkste Oppositionspartei wäre bei einer «Kenia»-Koalition die AfD. Die Linkspartei wäre dann die zweitgrößte Oppositionspartei.