Haushalts-Drama in Schweden: Regierung vor dem Scheitern

Nach dem erfolglosen nächtlichen Krisentreffen mit der Opposition droht Schwedens rot-grüne Regierung mit ihrem Haushaltsentwurf heute im Parlament zu scheitern. Dann könnte das Land gerade einmal zwei Monate nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Stefan Löfven vor Neuwahlen stehen.

Haushalts-Drama in Schweden: Regierung vor dem Scheitern
Pontus Lundahl Haushalts-Drama in Schweden: Regierung vor dem Scheitern

Die vier bürgerlichen Parteien beharrten darauf, bei der Abstimmung für ihren eigenen Etatvorschlag zu stimmen. Dass sie sich damit durchsetzen, ist wahrscheinlich, nachdem die rechtspopulistischen Schwedendemokraten angekündigt hatten, den Entwurf der Opposition zu unterstützen. Für diesen Fall hatte der Sozialdemokrat Löfven seinen Rücktritt in Aussicht gestellt: Er wolle nicht den Haushalt der Opposition verwalten.