Hessen: Flughafen trennt CDU und Grüne

Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Hessen bleibt der Ausbau des Frankfurter Flughafens für ein schwarz-grünes Bündnis das größte Hindernis.

Die beiden Parteien kamen sich bei der dritten Sondierung in dieser Frage nicht näher, wie CDU-Landeschef Volker Bouffier und Grünen-Chef Tarek Al-Wazir in Wiesbaden am Montag nach einem fünfstündigen Gespräch einräumten. Beide Seiten vereinbarten ein weiteres Treffen für den 12. November.

Hessens amtierender Regierungschef Bouffier sprach dennoch von einer «sehr konstruktiven guten Atmosphäre». Eine Basis für eine stabile Regierung mit den Grünen sei trotz der Meinungsverschiedenheiten möglich. Al-Wazir zeigte sich zurückhaltender: «Je näher man an die schwierigen Themen kommt, umso schwieriger und umso hakeliger wird es.» Die Grünen verlangen neben einer Begrenzung der Flugbewegungen an Deutschlands größtem Airport auch einen Verzicht auf den geplanten Terminal 3.

Einig waren sich CDU und Grüne im Ziel, den Schienenverkehr insbesondere im Rhein-Main-Gebiet zu stärken. Beim strittigen Thema Straßenverkehr gab es nach den Worten Al-Wazirs zumindest den Grundkonsens, dass in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt auf Sanierung und Erhalt des Straßennetzes gelegt werden müsse.

Sondiert wird in Hessen derzeit auch über eine große Koalition sowie über ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Rot-Rot-Grün wird sich zur dritten Sondierung am Freitag treffen. CDU und SPD haben sich den 6. November für ihre nächste Sondierung ausgesucht. Dabei soll es auch um die schwierige Finanzlage gehen.