Hessen-SPD erwägt offensichtlich Minderheitsregierung

Hessens SPD denkt offensichtlich auch über die Bildung einer Minderheitsregierung nach. Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel erwäge dies als Option neben einer großen Koalition, berichtet die «Süddeutsche Zeitung».

Hessen-SPD erwägt offensichtlich Minderheitsregierung
Daniel Reinhardt Hessen-SPD erwägt offensichtlich Minderheitsregierung

SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte dem Blatt: «Eine echte Minderheitsregierung, die sich nicht auf einen einzigen Tolerierungspartner einlässt und die Mehrheit projektbezogen im Hessischen Landtag sucht, wäre zwar Neuland, könnte in Hessen aber einen Regierungswechsel ermöglichen.»

Die bisherigen Gespräche mit den Landtagsparteien hätten gezeigt, dass es eine Fülle von Politikfeldern gebe, «in denen sich fernab der traditionellen Konstellationen Mehrheiten finden ließen». Eine ernsthafte Prüfung dieser Option habe es bisher nicht gegeben.

Die Spitzen von CDU und SPD wollen an diesem Montag in einer letzten Sondierungsrunde über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen verhandeln. Am Abend will die SPD dann auf einem kleinen Parteitag Bilanz ziehen. Schäfer Gümbel will laut «SZ» der Parteispitze einen Sondierungsbericht mit Empfehlungen vorlegen. Darunter sei auch die Option einer Minderheitsregierung.