Hessen-SPD setzt weiter auf Schäfer-Gümbel - Gang in die Opposition

Die hessische SPD setzt bei ihrem Weg in die Opposition weiter auf Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel. Gut zwei Monate nach der Landtagswahl bestätigte ein Landesparteitag den 42-Jährigen am Samstag in Darmstadt mit dem sehr guten Ergebnis von 94,9 Prozent im Amt.

Obwohl Hessen auf ein Bündnis von CDU und Grünen zusteuert und die SPD außen vor bleibt, rief Schäfer-Gümbel seine Partei zu Selbstbewusstsein auf: «Ja, wir werden diese Oppositionsrolle mit aller Kraft annehmen.»

Zum Hauptkonkurrenten für die kommenden Jahre erklärte Schäfer-Gümbel die CDU. «Mit ihr streiten wir um die Meinungsführerschaft im Land», sagte er vor etwa 350 Delegierten. Die geplante schwarz-grüne Koalition bezeichnete er als «reines Machtbündnis». Der einstige grüne Wunschpartner sei nun ein Gegner: «Die wollen Regierung sein. Wir sind Opposition.» Schäfer-Gümbel rief die SPD-Mitglieder auf, dem Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten im Bund zuzustimmen.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Roth wurde mit 70,8 Prozent als Generalsekretär wiedergewählt. Als Stellvertreter Schäfer-Gümbels
wurden Gernot Grumbach vom Parteibezirk Hessen-Süd (69,5 Prozent), Manfred Schaub von Hessen-Nord (85,7 Prozent) und die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang (82,1 Prozent) bestätigt.

Der Parteitag sollte das Ergebnis von Landtagswahl und Regierungsbildung aufarbeiten. Die SPD hatte am 22. September zwar Stimmen hinzugewonnen, eine rot-grüne Mehrheit aber verfehlt. Schäfer-Gümbel sondierte daraufhin mit der CDU wie mit Grünen und Linkspartei. Ein schwarz-grünes Bündnis konnte die SPD aber nicht verhindern.

Er hätte gern den Koalitionsvertrag einer Regierungspartei vorgelegt, sagte Schäfer-Gümbel. «Wir sind angetreten, das Land sozialer und gerechter zu machen. Das ist nun nicht möglich.» Kritik daran war in Darmstadt nicht zu hören. Viele SPD-Mitglieder hätten sich nur schwer zu einer großen Koalition mit der CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier durchringen können.

Schäfer-Gümbel hatte keinen Gegenkandidaten. Auf ihn entfielen 298 von 314 gültigen Stimmen. Angesichts der schwierigen Lage sagte er: «Das ist ein großer Vertrauensbeweis, der mehr wiegt als gute Ergebnisse der Vergangenheit.» Bei seiner ersten Wahl zum Landesvorsitzenden 2009 hatte er 86 Prozent der Stimmen erhalten, 2011 dann 96 Prozent. Nach der verpatzten Regierungsübernahme unter seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti 2008 hat Schäfer-Gümbel die verunsicherte Partei wieder aufgebaut.